Impressum

1. Geltungsbereich und Gegenstand

1.1. psc Peter Schütz Informatik-Dienstleistungen, Bibernstrasse 22, CH-3296 Arch, nachfolgend «Plattformbetreiber», betreibt unter duftboerse.ch eine Plattform, auf welcher Nutzer private Angebote und Gesuche aus dem Bereich Parfums, Flacons, Abfüllungen, Miniaturen und verwandter Artikel veröffentlichen können.

1.2. Die WEBSEITE dient ausschliesslich der Vermittlung von Kontakten zwischen den Nutzern. Kauf-, Verkaufs- oder Tauschverträge werden direkt zwischen den beteiligten Nutzern abgeschlossen. Der Plattformbetreiber wird nicht Vertragspartei und ist weder an der Bezahlung noch am Versand oder an der sonstigen Abwicklung beteiligt.

1.3. Diese AGNB bilden Bestandteil des Nutzungsvertrages zwischen dem Plattformbetreiber und den Nutzern. Sie müssen vor Abschluss der Registrierung ausdrücklich akzeptiert werden.

1.4. Der Plattformbetreiber kann diese Bestimmungen anpassen, wenn dies aufgrund rechtlicher, technischer oder betrieblicher Änderungen erforderlich ist. Wesentliche Änderungen werden den registrierten Nutzern in geeigneter Form bekannt gegeben.

 

2. Registrierung

2.1. Für die aktive Nutzung der WEBSEITE ist eine Registrierung erforderlich. Die bei der Registrierung verlangten Angaben sind vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben. Die Registrierung erfolgt mit einer gültigen E-Mail-Adresse, einem frei wählbaren Nickname und einem persönlichen Passwort.

2.2. Bei der Registrierung mit einem gültigen Einladungscode ist die Nutzung der WEBSEITE kostenlos. Das Benutzerkonto wird nach erfolgreicher Registrierung aktiviert. Mit der Aktivierung kommt der Nutzungsvertrag zwischen dem Plattformbetreiber und dem Nutzer zustande.

2.3. Bei einer Registrierung ohne Einladungscode werden zusätzlich der vollständige Name und die Postadresse benötigt. Diese Angaben dienen insbesondere der Ausstellung einer ordnungsgemässen Rechnung.

2.4. Die Registrierung ohne Einladungscode kostet einmalig CHF 15.00, inklusive 8.1 % Mehrwertsteuer. Die Rechnung wird per E-Mail zugestellt. Das Benutzerkonto wird nach Eingang der vollständigen Zahlung aktiviert.

2.5. Der Plattformbetreiber kann eine Registrierung insbesondere bei unvollständigen oder offensichtlich unzutreffenden Angaben, bei Verdacht auf Missbrauch oder bei einer Nutzung, die dem Zweck der WEBSEITE widerspricht, ablehnen. Bereits bezahlte Registrierungsgebühren werden zurückerstattet, sofern das Benutzerkonto nicht aktiviert wird.

2.6. Pro Person darf grundsätzlich nur ein Benutzerkonto geführt werden. Benutzerkonten dürfen nicht auf andere Personen übertragen oder Dritten zur Nutzung überlassen werden.

2.7. Die Nutzer sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten geheim zu halten und vor unberechtigtem Zugriff zu schützen. Bei Verdacht auf eine missbräuchliche Nutzung kann der Plattformbetreiber den Zugang vorübergehend sperren.

 

3. Datenschutz

3.1. Für andere Nutzer und Besucher der WEBSEITE ist lediglich der Nickname des Nutzers ersichtlich. Will der Nutzer in seinen Angeboten nähere Angaben bekannt geben, muss er dies ausdrücklich selbst tun.

3.2. Die im Rahmen der Registrierung und der Nutzung der WEBSEITE erhobenen Personendaten werden von der Plattformbetreiber zur Einrichtung und Verwaltung des Benutzerkontos, zur Bereitstellung und Sicherung der WEBSEITE, zur Kommunikation mit den Nutzern, zur Abwicklung der kostenpflichtigen Registrierung sowie zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten bearbeitet. Soweit dies für diese Zwecke erforderlich ist, können Personendaten an beauftragte technische oder administrative Dienstleister im In- und Ausland bekanntgegeben werden. Weitere Einzelheiten, insbesondere zu den bearbeiteten Daten, den Empfängern, allfälligen Bekanntgaben ins Ausland und den Rechten der betroffenen Personen, ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

3.3. Die Nutzer haben das Recht, jederzeit bei der Plattformbetreiber ein Auskunftsbegehren bezüglich der über sie gespeicherten Daten zu stellen. Das Benutzerprofil wird auf entsprechendes Gesuch hin gelöscht oder anonymisiert, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder überwiegenden berechtigten Interessen entgegenstehen.

 

4. Preise und Zahlungsmodalitäten

4.1. Jeder Nutzer legt die Preise seiner Angebote und die Versandbedingungen selber fest und kommuniziert diese auf der WEBSEITE.

4.2. Zahlungen im Zusammenhang mit über die WEBSEITE angebahnten Geschäften erfolgen ausschliesslich direkt zwischen den beteiligten Nutzern. Die Zahlungsart und die Zahlungsbedingungen werden von ihnen selbst vereinbart. Der Plattformbetreiber ist an der Zahlungsabwicklung nicht beteiligt.

 

5. Pflichten der Nutzer

5.1. Die Nutzer sind nicht berechtigt, bei der Nutzung der WEBSEITE rechtswidrige oder gegen die guten Sitten verstossende Inhalte zu verbreiten oder zugänglich zu machen, beziehungsweise durch Links auf entsprechende Inhalte zu verweisen oder die WEBSEITE auf andere Weise für rechtswidrige Handlungen und / oder Ziele zu nutzen.

5.2. Den Nutzern ist insbesondere, jedoch nicht abschliessend, die Verbreitung und das Zugänglichmachen (Upload) sowie der aktive Versand von Mitteilungen und / oder Dateien mit folgenden Inhalten ausdrücklich untersagt:

• Verleumdung
• Pornographie
• Gewaltdarstellungen und Gewaltverherrlichungen
• Rassismus
• üble Nachrede

5.3. Den Nutzern ist es verboten, ein Computerprogramm zu verwenden, welches geeignet ist, das Computersystem der Plattformbetreiber negativ zu beeinflussen (Computerviren, Computerwürmer, Trojanische Pferde, etc.). Sie sind verpflichtet, für einen angemessenen Schutz ihrer Computersysteme besorgt zu sein.

5.4. Die WEBSEITE ist für private Angebote und Gesuche bestimmt. Eine gewerbliche oder überwiegend gewerblichen Zwecken dienende Nutzung ist nur mit vorgängiger ausdrücklicher Zustimmung des Plattformbetreibers zulässig.

5.5. Die Nutzer sind verpflichtet, die anwendbaren Gesetze einzuhalten und sämtliche Rechte Dritter zu beachten (insbesondere auch Urheber-, Marken-, Design-, Copyright und weitere Schutzrechte). Ihnen obliegt die Pflicht, notwendige Zustimmungen für die Verwendung und / oder Zugänglichmachung von Bildern und Texten Dritter einzuholen. Sie tragen für die Rechtsmässigkeit der Verwendung solcher Bilder und Texte die alleinige Verantwortung.

5.6. Die Nutzer verpflichten sich, Personendaten aus eingehenden Anfragen ausschliesslich zur Kommunikation sowie zur Anbahnung und Abwicklung des betreffenden Kaufs, Verkaufs oder Tauschs zu verwenden. Eine Verwendung für andere Zwecke oder eine Weitergabe an Dritte ist untersagt, soweit die Weitergabe nicht für die Abwicklung des Geschäfts erforderlich, gesetzlich vorgeschrieben oder von der betroffenen Person ausdrücklich erlaubt ist.

5.7. Bei Verstössen gegen die Pflichten gemäss dieser Ziffer kann die Plattformbetreiber die in Ziffer 9 vorgesehenen Massnahmen ergreifen. Die Geltendmachung allfälliger Schadenersatzansprüche bleibt vorbehalten.

 

6. Haftung

6.1. Die Nutzer sind allein verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit ihrer Inserate sowie für die Echtheit, Qualität, Beschaffenheit, rechtmässige Veräusserung, Bezahlung und Lieferung der angebotenen Artikel. Der Plattformbetreiber wird nicht Vertragspartei und haftet, soweit gesetzlich zulässig, nicht für Ansprüche aus Geschäften zwischen den Nutzern.

6.2. Verletzen die Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der WEBSEITE Urheberrechte, Markenrechte, Kennzeichnungsrechte oder sonstige Schutzrechte eines Dritten, verpflichten sie sich, die Plattformbetreiber von sämtlichen berechtigten Forderungen von Dritten aus der Rechtsverletzung vollumfänglich freizustellen.

6.3. Die Haftung des Plattformbetreibers für leichte Fahrlässigkeit und für Hilfspersonen wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Vorbehalten bleiben die Haftung für Absicht und grobe Fahrlässigkeit sowie weitere zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen.

 

7. Keine Gewährleistung

7.1. Der Plattformbetreiber ist nicht verpflichtet, die Inserate der Nutzer vorgängig zu überprüfen, und übernimmt keine Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit, Echtheit, Qualität oder Verfügbarkeit.

 

8. Verantwortung und Pflichten der Plattformbetreiber

8.1. Die Plattformbetreiber leistet keine Gewähr für eine jederzeitige und störungsfreie Verfügbarkeit der WEBSITE. Sie bemüht sich indes, einen möglichst störungsfreien Betrieb zu gewährleisten (vorbehältlich Wartungsarbeiten) und Wartungsarbeiten in nutzungsarmen Zeiten durchzuführen.

 

9. Ausschluss von Nutzern

9.1. Die Plattformbetreiber kann ein Benutzerkonto vorübergehend sperren oder einen Nutzer dauerhaft von der Nutzung der WEBSEITE ausschliessen, wenn der Nutzer gegen diese AGNB oder geltendes Recht verstösst, unrichtige Angaben macht, die WEBSEITE missbräuchlich nutzt, Rechte Dritter verletzt, andere Nutzer gefährdet oder den sicheren und ordnungsgemässen Betrieb der WEBSEITE beeinträchtigt.

9.2. Bei geringfügigen Verstössen wird der Nutzer in der Regel zunächst zur Behebung des Verstosses aufgefordert. Bei schweren oder wiederholten Verstössen, bei Missbrauchsverdacht oder wenn ein sofortiges Eingreifen zum Schutz der WEBSEITE oder anderer Nutzer erforderlich ist, kann eine Sperrung oder ein Ausschluss ohne vorgängige Ankündigung erfolgen. Die Plattformbetreiber ist berechtigt, rechtswidrige oder vertragswidrige Inhalte zu deaktivieren oder zu löschen.

 

10. Rechtsverhältnis zwischen den Nutzern

10.1. Verträge und sonstige Vereinbarungen kommen ausschliesslich zwischen den beteiligten Nutzern zustande. Für deren Inhalt und Abwicklung sind die beteiligten Nutzer selbst verantwortlich.

 

11. Schlussbestimmungen

11.1. Sollte eine Bestimmung dieser AGNB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchsetzbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung tritt die anwendbare gesetzliche Regelung.

 

12. Anwendbares Recht

12.1. Auf das Rechtsverhältnis zwischen dem Plattformbetreiber und den Nutzern findet ausschliesslich Schweizer Recht Anwendung. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Plattformbetreibers.